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47. Plenum der Oberrheinkonferenz: Vorstellung der Studie zur Folgenabschätzung des gescheiterten Rahmenabkommens zwischen der EU und der Schweiz für den Oberrhein

Zum Abschluss ihrer Präsidentschaft der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberreinkonferenz (ORK) hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer bei der digitalen Sitzung des trinationalen Gremiums Bilanz gezogen. Das Amtsjahr war geprägt von der COVID-Pandemie, zu der Ende November ein grenzüberschreitender Kongress organisiert wurde. Im kommenden Jahr wird Beat Jans, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt, die ORK-Präsidentschaft übernehmen.
Die Folgenabschätzung zum Scheitern des Rahmenabkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweiz für den Oberrhein behandelt unter anderem die Forschungszusammenarbeit. Durch das Scheitern der Verhandlungen über das Rahmenabkommen ist zum jetzigen Zeitpunkt eine Vollassoziierung der Schweiz für das 9. Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (Horizon Europe), welches während der Zeitperiode 2021 bis 2027 läuft, nicht möglich. Die Schweiz nimmt an Horizon Europe im Status eines nicht-assoziierten Drittlandes teil. Die Konsequenz davon ist, dass Schweizer Forschende von der Teilnahme an Einzelprojekten ausgeschlossen sind. Nicht davon betroffen sind jedoch die meisten Verbundprojekte.

Die Studie macht deutlich, dass ohne geregelte Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU langfristig die Wettbewerbsfähigkeit, das Wachstum und letztendlich auch der Wohlstand im trinationalen Wirtschaftsraum Oberrhein bedroht ist. Um diese Entwicklungen zu verhindern hat die ORK Handlungsempfehlungen für die anstehende Sitzung der deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission beschlossen. So soll z.B. der Stimme der Grenzregionen mehr Gewicht gegeben werden indem eine Abstimmung mit anderen Grenzräumen und deren beteiligten Nationalstaaten erfolgt.
Weitere Informationen auf der Website der Oberrheinkonferenz

47. Plenum der Oberrheinkonferenz: Vorstellung der Studie zur Folgenabschätzung des gescheiterten Rahmenabkommens zwischen der EU und der Schweiz für den Oberrhein