Die CDU und die SPD in Rheinland-Pfalz haben ihren neuen Koalitionsvertrag f\u00fcr den Zeitraum 2026\u20132031 mit dem Titel \u201eGemeinsame Verantwortung f\u00fcr ein starkes Rheinland-Pfalz\u201c vorgestellt. Dieser Vertrag legt die gro\u00dfen politischen Leitlinien des Landes f\u00fcr die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre fest und markiert den Beginn einer neuen Etappe der gemeinsamen Regierungsf\u00fchrung beider Parteien.<\/p>\n
Der Vertrag bekr\u00e4ftigt eindeutig, dass Forschung und Innovation wesentliche Faktoren f\u00fcr die Zukunftsf\u00e4higkeit des Landes sind. Die Koalition betont, dass der wissenschaftliche Fortschritt die gro\u00dfen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen pr\u00e4gt und dass es unerl\u00e4sslich ist, stabile und vorhersehbare Rahmenbedingungen f\u00fcr Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu gew\u00e4hrleisten. Dies erfordert eine verl\u00e4ssliche Finanzierung, gest\u00e4rkte Planungsstrukturen und eine verst\u00e4rkte F\u00f6rderung der akademischen Freiheit, die als grundlegendes Verfassungsprinzip angesehen wird.<\/p>\n
In diesem Zusammenhang vertritt das Land eine umfassende Vision von Wissenschaft, die alle Disziplinen abdeckt: von den Grundlagenwissenschaften \u00fcber die Geistes- und Sozialwissenschaften bis hin zu den Lebenswissenschaften, der Biotechnologie, dem Ingenieurwesen und den digitalen Technologien. Ziel ist es, ein vielf\u00e4ltiges und wettbewerbsf\u00e4higes wissenschaftliches \u00d6kosystem auf nationaler und internationaler Ebene zu erhalten. Ein zentraler Schwerpunkt des Vertrags betrifft die St\u00e4rkung der internationalen Wettbewerbsf\u00e4higkeit der Forschung in Rheinland-Pfalz. Der Text legt ausdr\u00fccklich das Ziel fest, den Anteil des Landes an wettbewerbsorientierten F\u00f6rdermitteln zu erh\u00f6hen, insbesondere bei den Programmen der DFG, den bundesweiten Exzellenzinitiativen und den europ\u00e4ischen F\u00f6rdermitteln. Diese Ambition geht einher mit der Einrichtung von Startmitteln (Seed-Mittel), die Forschungsteams bei der Vorbereitung europ\u00e4ischer und internationaler Projekte unterst\u00fctzen sollen. Die Koalition f\u00fchrt zudem eine \u201eHightech-Agenda Rheinland-Pfalz\u201c ein, die sich an der Strategie des Bundes orientiert und klar definierte Schwerpunkte aufweist: Biotechnologie, Lebenswissenschaften (Medizin und Pharmazie), k\u00fcnstliche Intelligenz und nachhaltige Technologien. Diese Bereiche gelten als strategisch wichtig, um die Position des Landes in internationalen Wissenschafts- und Industrienetzwerken zu st\u00e4rken. Ein besonders pr\u00e4gender Punkt des Vertrags betrifft die St\u00e4rkung der Internationalisierung von Forschung, Lehre und studentischer Mobilit\u00e4t. Der Text betont die Notwendigkeit, Internationalisierungsstrategien zu entwickeln und die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit ausl\u00e4ndischen Partnern sowie den Austausch von Forschern und Studierenden zu intensivieren.<\/p>\n
In diesen Zusammenhang f\u00fcgt sich indirekt auch die grenz\u00fcberschreitende Dimension des Landes ein. Rheinland-Pfalz ist in der Tat stark in europ\u00e4ische Wissenschafts- und Wirtschaftsr\u00e4ume eingebunden, insbesondere mit Frankreich, Luxemburg und den Regionen am Oberrhein sowie der Gro\u00dfregion. Diese Kooperationen werden durch europ\u00e4ische Programme und Forschungsnetzwerke unterst\u00fctzt, die wesentliche Hebel f\u00fcr die Entwicklung gemeinsamer Projekte und den Wissenstransfer darstellen.<\/p>\n
Der Vertrag legt zudem den Schwerpunkt auf den Technologietransfer und die Verwertung von Forschungsergebnissen, insbesondere durch Universit\u00e4ten, Institute und Start-ups aus dem akademischen Bereich. Strukturen wie Transferb\u00fcros, Markterschlie\u00dfungszentren und F\u00f6rderma\u00dfnahmen f\u00fcr wissenschaftliches Unternehmertum sollen den \u00dcbergang von der Forschung zu konkreten Anwendungen st\u00e4rken. In diesem Bereich gibt es am Oberrhein mehrere grenz\u00fcberschreitende Initiativen, wie das Projekt Knowledge Transfer Upper Rhine<\/a> oder das F\u00f6rderprogramm Wissenschaftsoffensive<\/a>, an denen Teilnehmende aus Rheinland-Pfalz beteiligt sind.<\/p>\n In den Bereichen Biotechnologie und Biowissenschaften m\u00f6chte das Land die Position von Mainz als internationaler Standort festigen und st\u00fctzt sich dabei insbesondere auf Erfolge wie die des TRON-Zentrums, das aus der Johannes-Gutenberg-Universit\u00e4t hervorgegangen ist. Diese Dynamiken verdeutlichen den Willen, Innovations\u00f6kosysteme entstehen zu lassen, die eng mit europ\u00e4ischen und internationalen Netzwerken verbunden sind.<\/p>\n Insgesamt spiegelt dieser Koalitionsvertrag eine klare Strategie wider: die wissenschaftliche und wirtschaftliche Leistungsf\u00e4higkeit des Landes zu st\u00e4rken, indem man auf eine verst\u00e4rkte Internationalisierung der Forschung und eine intensivere Einbindung in europ\u00e4ische Innovationsnetzwerke setzt, in denen grenz\u00fcberschreitende Kooperationen eine strukturelle Rolle spielen, auch wenn sie nicht immer ausdr\u00fccklich als solche benannt werden.<\/p>\n